Das ändert sich in der Pflege durch die Ampel-Koalition!

Die Bundestagswahl 2021 löste nahezu ein politisches Erdbeben aus, aus dem die sogenannte Ampel-Koalition, also ein Zusammenschluss der SPD, der FDP und den Grünen hervorging. Diese Koalition plant zahlreiche Änderungen, die den gesamten Führungsstil der Bundesrepublik Deutschland betreffen. Zwei Bereiche sollen dabei besondere Beachtung finden: das Gesundheitswesen generell sowie die Pflege. Doch welche Änderungen genau sind zu erwarten und welche Möglichkeiten gibt es, davon zu profitieren?

16.12.2021
  • Lesezeit ca. 3 Minuten
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    16.12.2021
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2022 erwarten uns neue Gesetze durch die Ampelkoalition
© MaximP/www.shutterstock.com

Ein stärkerer Fokus im Pflegebereich soll gesetzt werden, besonders die Kosten, die Modernisierungen und vieles mehr sollen nun geändert werden.

Allgemeine Pflegekosten

Die Koalition geht aktuell davon aus, dass es besonderer Maßnahmen bedarf, um die Pflegekosten stemmen zu können. Dafür wird der Beitragszahler allgemein zur Kasse gebeten bzw. die Beiträge zur Pflegeversicherung leicht erhöht. Um den Beitragszahler wiederum zu entlasten, sollen versicherungsfremde Leistungen wie Rentenbeiträge für pflegende Angehörige sowie Sonderzahlungen, wie aktuell in der Corona-Pandemie, in Zukunft vermehrt aus Steuermitteln finanziert werden. Des Weiteren sollen Pflegebedürftige nicht mehr dazu gezwungen sein, ihren Teil zur Pflegeausbildung über einen Eigenanteil beizutragen. Auch hierfür sollen in Zukunft vermehrt Steuermittel verwendet werden. Einen weiteren Aspekt stellt die Behandlungspflege innerhalb stationärer Versorgung dar. Diese soll künftig der gesetzlichen Krankenversicherung übertragen und somit pauschal ausgeglichen werden.

In Bezug auf die Pflegekosten ist der geplante Kurs also klar: Zur Entlastung von Pflegebedürftigen sollen die entsprechenden Leistungen in Zukunft stärker durch Steuern finanziert werden als zuvor. Eigenanteile von Pflegebedürftigen und deren Angehörigen hingegen sollen reduziert werden.

Die Stärkung häuslicher Pflege

Vor allem in der häuslichen Pflege stehen Angehörige nicht selten vor großen Herausforderungen, die schwer zu stemmen sind. Sowohl in finanzieller Hinsicht als auch innerhalb organisatorischer Aspekte entwickeln sich im Laufe der Zeit oftmals Schwierigkeiten, die die Umsetzung der häuslichen Pflege unverhältnismäßig schwierig gestalten. Dem will die Ampel-Koalition entgegenwirken. Dabei liegt der Fokus vor allem auf mehr Zeitsouveränität sowie stärkeren finanziellen Ausgleichen für pflegebedingte berufliche Auszeiten. Auch soll eine generelle Erhöhung des Pflegegeldes stattfinden. Pflegende Angehörige sollen sowohl durch finanzielle Stützen als auch durch entsprechende Sachleistungen entlastet werden.

Des Weiteren wird der Aspekt der 24-Stunden-Pflege aufgegriffen und angepasst. Bereitschaftszeit wird aktuell, wie Arbeitszeit bewertet und dementsprechend vergütet. Dies macht die 24-Stunden-Pflege für viele Pflegebedürftige oder Angehörige zu einem nicht zu finanzierenden Angebot. Hier soll eine rechtssichere Lösung gefunden werden, die sowohl für Pflegende als auch für Gepflegte sowie deren Angehörige praktikabel und umsetzbar ist.

Bekämpfung des Pflegenotstandes

Das aktuell wohl größte Problem in der Pflege ist der bestehende Personalmangel, der die gesamte Belegschaft regelmäßig an ihre Grenzen treibt und sich bisher scheinbar nicht effektiv in den Griff bekommen lässt. Hierfür will die aktuelle Koalition verschiedene Maßnahmen beschließen und umsetzen, um den Pflegenotstand zu stoppen.

Vor allem die Altenpflege soll mit mehr Gehalt rechnen können. Im Normalfall verdienen Pflegekräfte in der Altenpflege deutlich geringere Beträge als ihre Kollegen in der Krankenpflege. Dementsprechend sollen zum einen die Gesamtgehälter der Pflege angehoben und somit die Altenpflege auf das Niveau der Krankenpflege gebracht werden. Des Weiteren sollen Personalbemessungsverfahren in der stationären Langzeitpflege massiv beschleunigt werden.

Ein Hauptaspekt des Koalitionsplans soll die Steigerung der Attraktivität von Pflegeberufen werden. Hierbei sind neben finanziellen Stärkungen auch Anpassungen des Berufsstandes an sich geplant. Arbeitszeiten sollen familienfreundlicher gestaltet werden können und das Konzept der geteilten Dienste sein endgültiges Ende finden. Höhere Zuschläge, die steuerfrei ausgezahlt werden sowie verschiedenste Boni sollen ebenso für eine höhere Attraktivität von Pflegeberufen sorgen. Ein allgemeines Heilberufsgesetz soll außerdem dafür sorgen, dass Pflegekräfte heilkundliche Tätigkeiten übernehmen dürfen, was ihre potenziellen Einsatzgebiete massiv erweitert.

Der technologische Fortschritt und die Modernisierung der Pflege

Ein weiterer, sehr großer Punkt in Bezug auf die Entwicklung des Gesundheitswesens und der Pflege, ist die Modernisierung. Krankenhäuser und Pflegeheime sollen mit der Zeit gehen und die Digitalisierung durch finanzielle Mittel gefördert werden. Elektronische Patienten,- und Bewohnerakten sowie elektronische Rezepte sollen schon bald zum Standard gehören und nicht mehr nur die Ausnahme darstellen. Den Pflegekräften soll die organisatorische Arbeit erleichtert werden, um sich wieder mehr auf den zu pflegenden Menschen selbst konzentrieren zu können.

Gesundheit und Pflege liegen also definitiv im Fokus der Ampel-Koalition, was großes Potenzial birgt. Ob und wie die gemachten Pläne umgesetzt werden können, bleibt dennoch abzuwarten.


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